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Ihre Susanne Mittag
„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“
Die Krankenhausreform beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger bei mir im Wahlkreis. Viele sind verunsichert und befürchten eine schlechtere medizinische Versorgung vor Ort und längere Anfahrtswege zum nächsten Krankenhaus. Aber auch die Geschäftsführer:innen der Krankenhäuser und ansässige Ärztinnen und Ärzte blicken…
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Die parlamentarische Sommerpause ist vorbei, es geht wieder los in Berlin! Wir begannen in dieser Woche in der Fraktion mit der Planung unserer Vorhaben für den Rest des Jahres 2023 und haben die Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2024 besprochen.
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Noch immer werden Menschen im Iran, die für ihre Freiheit kämpfen, gefangen genommen und zu Todesstrafen verurteilt. Alles geschieht unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nach willkürlichen Prinzipien. Ich habe die politische Patenschaft für Maryam Abbasi Nikoo übernommen, die – wie…
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