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Ihre Susanne Mittag

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

Meldungen

Mittagspost 2/2023

In der Fraktionssitzung am Dienstag stand die Entscheidung der Bundesregierung, Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A6 an die Ukraine zu liefern, im Mittelpunkt. Rolf Mützenich und Olaf Scholz betonten dabei die Wichtigkeit, weiterhin gemeinsam mit unseren Partnern alle…

Mittagspost 1/2023

In der ersten Fraktionssitzung des neuen Jahres stand die geplante Wahlrechtsreform im Mittel-punkt. Die Ampel hat sich auf einen Gesetzentwurf verständigt, der dafür sorgt, dass das Parlament endlich wieder auf seine gesetzliche Regelgröße von 598 Sitzen schrumpft (aktuell 736 Ab-geordnete).

Pressemitteilung Mittag: Schnelle und unkomplizierte Unterstützungen des Mittelstands und Handwerks mit Härtefallregelung des Bundes und Landes

Die gestiegenen Strom- und Gaspreise belasten kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wie etwa Bäckereien sehr. Zum Teil liegen existenzbedrohende Zustände für KMU vor, denen Bund und Land gemeinsam mit Härtefallregelungen entgegnen wollen. Die Härtefallregelung unterstützt jene Unternehmen, die trotz der…