Es wird keine Kuschelkoalition

Mindestlohn, Maut und Mütterrente sind Knackpunkte bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union. Die Themen bewegen aber auch die SPD-Mitglieder, die über den Koalitionsvertrag abstimmen sollen und führen zu lebhaften Diskussionen wie am Mittwochabend beim Treffen der Wardenburger SPD. „Wo wird sich die Partei in einer möglichen Koalition wiederfinden? sollte Susanne Mittag erläutern. Auf einige Überzeugungen könne man nicht verzichten, machte sie deutlich.

Gut besucht ist der Diskussionsabend beim Ortsverein Wardenburg

 

Für die Sozialdemokraten gebe es einige Eckpunkte, auf man nicht verzichten wolle, sagte Mittag, die dafür plädierte, sich an einer Regierung zu beteiligen, dabei aber das eigene Profil zu bewahren. „Es wird keine Kuschelkoalition“, bekräftigte sie.

 

Damit entsprach sie den Wardenburger Genossen. „Herz und Emotionen sind gegen eine Große Koalition, der Verstand ist aber dafür“, gab Detlef Sonnenberg die Stimmung wieder, die bei vielen Sozialdemokraten herrscht. Einigkeit bestand  bei den Teilnehmern, dass ein Mindestlohn kommen muss. Auch die volle Rente nach 45 Beitragsjahren, die finanzielle Unterstützung für Gemeinden beim Ausbau der Kinderbetreuung und deutliche Verbesserungen in der Altenpflege für Beschäftigte und Patienten sind für die Basis wichtig.

 

Die kann  am 4. Dezember in Oldenburg mit Ministerpräsident Stephan Weil über den Koalitionsvertrag diskutieren. Der Unterbezirk  Oldenburg-Land wolle am Sonnabend, 7. Dezember, mit den Mitgliedern über die Ergebnisse der Verhandlungen sprechen, kündigte Susanne Mittag an.