SPD-Unterbezirke Delmenhorst und Oldenburg-Land diskutieren mit Susanne Mittag Koalitionsvertrag

Rund 80 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten folgten am Samstag der gemeinsamen Einladung der SPD-Unterbezirke Delmenhorst und Oldenburg-Land ins „Schwarze Roß“ in Bookholzberg um gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag die Inhalte des Koalitionsvertrags zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch die Vorsitzenden Axel Brammer, MdL, Oldenburg-Land und Gabi Baumgart, Delmenhorst, berichtete Susanne Mittag über die Arbeit nach der Wahl in der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

 „Viele Diskussionen, diehier bei uns in den Ortsvereinen und Unterbezirken geführt werden, wurden und werden in
gleicher Form auch in der SPD- Bundestagsfraktion geführt.“  Susanne Mittag gab eine detaillierte Übersicht sozialdemokratischer Kernthemen, die nach langen Verhandlungen Eingang in den Vertrag fanden. U.a. wurde dabei auf die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren, eine höhere Finanzierung von KITAs, die Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung, den gerade im ländlichen Bereich so notwendigen
Breitbandausbau, eine Abschaffung des Optionszwangs bei der Doppelten Staatsbürgerschaft und viele weitere Themen eingegangen.

Die Bundestagsabgeordnete sprach sich dafür aus, dass es nach 150 Jahren Sozialdemokratie eine gute Sache ist, die Ziele in einem Koalitionsvertrag schriftlich festzuhalten und anschließend dann die Mitglieder darüber entscheiden zu lassen. „Das ist eine echte „Basisabstimmung“, so Mittag.

Anschließend wurden unterschiedlichste Aspekte in Bezug auf den Koalitionsvertrag debattiert. Die Mitglieder nutzen die Gelegenheit zu einem Meinungsaustausch, bei dem viele Argumente für und gegen die Annahme des Vertrages eingebracht wurden. Insgesamt als sehr positiv bewertet wurde, trotz unterschiedlicher Meinung und einer konstruktiven Diskussion die Beteiligung der gesamten Partei an wichtigen Entscheidungen.

Das Motto „Das Wir entscheidet“ ist bei uns nicht nur ein Slogan, sondern Zeugnis gelebter Demokratie wie die heutige Veranstaltung gezeigt hat!“ waren sich Brammer, Baumgart und Mittag nach einer lebhaften Diskussion einig.