Susanne Mittag: SPD will Europa neu denken!

Die Delegierten des SPD-Bezirks Weser-Ems haben sich auf dem Berliner Bundesparteitag im Januar auf einen entschiedenen Europawahlkampf eingeschworen. Nach der Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zog die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag aus der Weser-Ems-Delegation außerdem eine positive Bilanz des Mitgliedervotums und äußerte sich zuversichtlich zu der Arbeit der SPD in der Regierung.

Die SPD in Weser-Ems werde alles dafür tun, dass Martin Schulz neuer Präsident der Europäischen Kommission wird, erklärte Mittag. Schulz war von der Europadelegiertenkonferenz mit 97,3 Prozent zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt worden.

Die SPD kämpfe für ein einiges, freies, wirtschaftlich starkes, demokratisches und sozial gerechtes Europa – „am besten ein sozialdemokratisches“, so Susanne Mittag. „Und niemand kann das mit so viel Leidenschaft wie Martin Schulz.“ Dieser verkörpere wie kein anderer „das moderne, demokratische und soziale Europa“ – und zwar „mit jeder Faser seiner Seele.“

Mit dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag habe die SPD „gemeinsam Partei- und Demokratiegeschichte geschrieben“, meinte Susanne Mittag rückblickend auf die vergangenen Monate.

Nie zuvor habe eine Partei ihre Mitglieder so über eine Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. „Dieser Prozess war einzigartig und vorbildlich für die politische und demokratische Willensbildung in unserem Land“, „Die SPD ist die Demokratiepartei unseres Landes und die SPD ist Motor der Regierung!“

Die SPD habe viele Kernforderungen ihres Regierungsprogramms in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt – vom Mindestlohn über die Rente mit 63 bis zur Frauenquote und der bezahlbaren Energiewende – und setze diese Projekte nun „auf Punkt und Komma“ und selbstbewusst um.