Über die verschiedenen Entwürfe zu der Gesetzesvorlage gibt es seit Monaten eine intensive Debatte Vor allem Galeristen und Künstler hatten gegen den Entwurf viel Kritik formuliert, weil sie darin einen Eingriff in ihre künstlerische Freiheit im Umgang mit ihren Werken sahen. Die SPD- Bundestagsfraktion hat angekündigt, sie werde mögliche Korrekturen an dem Gesetzentwurf im intensiven Austausch mit den Betroffenen gewichten und bewerten, um den Kulturgutschutz in Deutschland nachhaltig zu stärken. Susanne Mittag weist in dem Zusammenhang auf die Notwendigkeit hin, den illegalen Kulturguthandel in Deutschland zu unterbinden und Rückgaben an Herkunftsstaaten zu erleichtern. Die Erlöse aus illegalem Handel mit Kulturgütern werden u.a. zur Finanzierung kriegerischer Auseinandersetzungen genutzt, es sind Taten, die im Bereich der Organisierten Kriminalität angesiedelt sind.
Susanne Mittag: Illegalen Handel mit Kulturgütern bekämpfen
Die SPD- Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat die Novelle des Kulturgutschutzgesetzes als richtigen Schritt bezeichnet, um künftig effektiver gegen illegalen Kulturguthandel vorgehen zu können. Es brauche klare Regelungen, erklärte sie, außerdem solle die Rückgabe von Kulturgütern an Partnerländer erleichtert werden, erklärte Susanne Mittag. Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche der Novelle des Kulturgutschutzgesetzes von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zugestimmt.
