Neujahrstreffen mit Susanne Mittag

Nach einem wahlfreien und damit ruhigerem Jahr 2015 wird in der niedersächsischen Politik 2016 die Schlagzahl deutlich erhöht, denn am 11. September sind Kommunalwahlen. Die waren ein wichtiges Thema beim Neujahrstreffen, zu dem die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag (Delmenhorst) Sozialdemokraten aus den Ortsvereinen im Wahlkreis Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch in die Begegnungsstätte Lemwerder (Begu) eingeladen hatte. „Wir haben ein anstrengendes Jahr vor uns,

deshalb ist es wichtig, die Termine frühzeitig abzustimmen, damit es keine Überschneidungen gibt“, sagte die Abgeordnete.

Sie betrachtet den Kommunalwahlkampf als „Trainingslager“ für die Bundes- und Landtagswahl in den Jahren 2017 und 2018 und will die Ortsvereine im Wahlkreis nach besten Kräften unterstützen.

Denn für sich selbst wird die Delmenhorsterin bei der Kommunalwahl keinen Wahlkampf mehr machen. Sie werde nach 20 Jahren Kommunalpolitik nicht mehr für den Delmenhorster Stadtrat kandidieren, in den sie 1996 erstmals gewählt worden war. „Es gibt durch die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete in Berlin immer wieder Terminprobleme. Außerdem haben wir guten kommunalpolitischen Nachwuchs“, begründete sie ihren Verzicht. „20 Jahre waren eine gute Zeit, die ich nicht missen möchte. Sie bleiben ein wichtiges Fundament für die Arbeit auf Bundesebene“, sagte Susanne Mittag.

Den Kontakt zur Basis will sie weiter pflegen, um zu hören, „wo der Schuh drückt“. Dafür bleiben Susanne Mittag 25 sitzungsfreie Wochen im Jahr, in denen sie vor allem im Wahlkreis unterwegs ist. So war sie 2015 in fast allen SPD-Ortsvereinen ihres Wahlkreises. Die 174 Termine verteilten sich fast gleichmäßig auf die Wesermarsch (52), Delmenhorst (53) und Oldenburg-Land (69).  Außerdem waren 25 Schulklassen in Berlin, insgesamt waren 1000 Besucher aus dem Wahlkreis organisiert über ihr Büro in der Bundeshauptstadt zu Gast, um sich über die Arbeit der Abgeordneten zu informieren. „Das Interesse an der Politik ist groß“ schließt Susanne Mittag aus diesen Zahlen.

Sie geht davon aus, dass das Thema Flüchtlinge im Kommunalwahlkampf eine wichtige Rolle spielen wird. Die Sozialdemokraten müssten sich gut vorbereiten, denn in der Debatte werde sehr viel verallgemeinert. „Wir müssen reagieren, denn es gibt viele Belege dafür, dass die Argumente der Gegner der Flüchtlingspolitik oft auf einem sehr verengten Blickwinkel beruhen und relativ einfach zu widerlegen sind“, sagte Susanne Mittag. Sie appellierte an die Vertreter der Ortsvereine, Informationen für die Diskussionen bei ihr abzurufen. Zu den Vorfällen von Köln bezog die gelernte Polizeibeamtin keine Stellung. „Ich werde keine Einsätze von außen bewerten“, begründete sie ihre Zurückhaltung.

Die Abgeordnete informierte darüber, dass Bundesbauministerin Barbara Hendricks in den Wahlkreis kommen wird. Außerdem  wird es zwei Bundestagsfahrten geben, die vom Bundespresseamt organisiert werden. Hierzu will Susanne Mittag vor allem ehrenamtlich Tätige einladen, um ihnen für ihre wichtige Arbeit für die Gemeinschaft zu danken.

Für zwei Schüler war das Neujahrstreffen in Lemwerder eine erste Begegnung mit der Politik. Gabriel Kas aus Delmenhorst und Melina Franke aus Berne machen ein zweiwöchiges Praktikum im Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten in Delmenhorst, um zu erleben, wie „Politik von innen“ aussieht.