Gespräch mit Minister Olaf Lies über B212neu

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat sich im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Hannover mit Minister Olaf Lies und dem Referatsleiter für Bundesfernstraßenbau, Hans-Peter Wagner, getroffen, um sich über die Planung der B212 im neuen Bundesverkehrswegeplan auszutauschen.

Besonderes Augenmerk lag auf dem Streckenabschnitt Harmenhausen bis Landesgrenze Bremen.

Während der Streckenabschnitt Berne im Entwurf des BVWP richtigerweise im vordringlichen Bedarf (VB) aufgeführt wird, ist der Streckenabschnitt Harmenhausen/Landesgrenze Bremen im weiteren Bedarf (WB*) gelistet.

Bei der Vorstellung des BVWP in der SPD-Bundestagsfraktion empfahl Verkehrsminister Dobrindt, die Planung im Bereich WB* zu erstellen, um – sobald finanzielle Mittel zur Verfügung stehen – ein Nachrücken in den VB abzusichern.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass diverse Projekte im VB bundesweit planerisch überhaupt nicht abgesichert sind und die so genannte Planungsreserve, die im BVWP 2003 noch innerhalb des VB mit veranschlagt war, im neuen Plan im WB* enthalten ist.

Im Gespräch wurde zugesichert, dass die Planungen und somit auch das Dialogverfahren für den Abschnitt Harmenhausen/Landesgrenze Bremen vom Land Niedersachsen weitergeführt werden.

Minister Olaf Lies versicherte in diesem Zusammenhang: „Für uns ist die Maßnahme weiterhin im vordringlichen Bedarf.“

Der Streckenabschnitt hat für den Hafen und die Hinterlandanbindung eine hohe Bedeutung. Dies werde auch von Minister Dobrindt wahrgenommen, da der Streckenverlauf mit der Bewertung 4,5 im Nutzungsverhältnis eine hohe Einschätzung aufweist.

Olaf Lies versicherte, dass bei diesem Projekt ein guter Kontakt mit der Planungsbehörde und dem zuständigen Bremer Verkehrssenator Dr. Joachim Lohse bestehe, sodass die weitere Planung ohne Unterbrechung weiterginge.