Deshalb sei die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken. „Die SPD hat in dieser Legislaturperiode bereits viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht“, betonte Susanne Mittag.
Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Mrd. Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Mrd. Euro, erläuterte die Abgeordnete. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II werde ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt. Damit werden die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt und an Demenz erkrankte Menschen bekommen nun erstmals auch Unterstützung, machte Susanne Mittag deutlich.
Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das noch in diesem Jahr beschlossen werden soll, wird die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt, damit Hilfe auch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.