Susanne Mittag mit Kirsten Lühmann und Vertretern der Wesermarsch im Gespräch über B212n

Susanne Mittag hat sich am Freitag, den 27. Mai 2016, gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, mit Vertretern der Wesermarsch über die Planung der B212n Harmenhausen (L 875) ausgetauscht.

von links: Jan Müller, Franz Bittner, Kirsten Lühmann, Regina Neuke, Susanne Mittag und Felix Jahn

Vor Ort wurden gemeinsam mit der Bürgermeisterin von Lemwerder, Regina Neuke, dem Berner Bürgermeister Franz Bittner, dem Chef der J. Müller-Gruppe, Jan Müller und Felix Jahn von der Oldenburgischen IHK die Einstufung der B212n im aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 und die weitere Planung des Bauvorhabens diskutiert.

Im Entwurf wurde die B212n mit dem Lückenschluss als „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*) eingestuft. Für das Projekt besteht, ebenso wie im „Vordringlichen Bedarf“ (VB), Planungsrecht. Es kann somit weiter geplant werden.

Kirsten Lühmann betonte, dass das Land Niedersachsen nun auch möglichst schnell weiter planen müsse. Wenn die Planung gesichert sei, sei auch ein entscheidender Schritt zur Finanzierung getan. „Dann ist alles getan, was getan werden kann“, so Lühmann.

Bei einem Treffen von Susanne Mittag mit dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies Ende März dieses Jahres hatte Lies bereits versichert, dass das Land Niedersachsen die Planung der B212n fortführe.

Bei der Planung von Projekten müsse zunächst sicher sein, dass das Projekt notwendig ist.

Susanne Mittag: „Die Notwendigkeit der B212n und des Lückenschlusses ist unstrittig.“ Der Bau sei von wesentlicher Bedeutung für eine bessere Anbindung der Wesermarsch an Bremen.
Im nächsten Schritt müsse geprüft werden, wie das Vorhaben am besten und schnellsten unter Beteiligung der Betroffenen umgesetzt werden kann. Dabei sei Einigkeit über die Linienführung wichtig.
„Dass im Bereich Delmenhorst und Ganderkesee auf Auf- und Abfahrten verzichtet werden soll, ist ein wichtiger Schritt zur Einigung“, so Susanne Mittag.

Kirsten Lühmann wies auf das Dialogverfahren bei der Planung als sinnvolle Maßnahme hin. Mit dem Dialogverfahren zur B212n sei insofern ein wichtiger Schritt getan, Einigkeit bei der Linienführung zu erzielen und den Lückenschluss der B212 ohne weitere Verzögerung umzusetzen.