Mitbestimmung als Kern sozialer Marktwirtschaft

Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am heutigen Mittwoch den Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus dem Bundesgebiet fortgesetzt. Mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz war die Konferenz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren nach Berlin gekommen.

Auf Einladung von Susanne Mittag nahmen u.a. Heiko Pohlmann, Personalrat der Stadt Delmenhorst und der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Lürssen Werft, Holger Bischoff, an der Tagung teil.

Susanne Mittag machte die Bedeutung der Konferenz deutlich, denn „die heutigen Herausforderungen durch nationalistische und populistische Strömungen gewinnen an Einfluss – leider auch in den Betrieben. Doch Mitbestimmung gehört zu einer freien und demokratischen Gesellschaft. Sie ist wichtig für unsere Zukunft und stärkt die wirtschaftliche Entwicklung Deshalb werden wir sie politisch weiter stärken und uns denen entgegenstellen, die sie nicht wollen“, so die Bundestagsabgeordnete.

Die SPD habe in den zurückliegenden vier Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht. Jetzt komme es darauf an, diese Erfolge offensiv zu vertreten. Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe könne der Wandel zur Arbeitswelt 4.0 erfolgreich und an den Menschen orientiert gestaltet werden. Die Konferenz war für aus Sicht der Bundestagsabgeordneten ein gutes Beispiel für die breite Übereinstimmung zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion. „Wir werden nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen und Mitbestimmung weiter zu sichern und auszubauen“, so Susanne Mittag abschließend.