Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag fordert von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) deutlich mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest. „Die von Minister Schmidt in der überarbeiteten Schweinepest-Verordnung vorgelegten Änderungen gehen nicht weit genug, um die Einschleppung des Virus nach Deutschland verhindern zu können“, so Mittag.
Neben vereinzelten Hygienemaßnahmen liegt der Fokus von Minister Schmidt vor allem auf der massenweisen Bejagung von Wildschweinen. Der Faktor Mensch spielt bei der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest allerdings eine weitaus größere Rolle als das Wildschwein, was nach einer Infektion ohnehin rasch bewegungsunfähig wird und verendet.
„Ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland hätte verheerende Konsequenzen für die heimische Fleischwirtschaft. Deutschland hat 2016 Schweinefleisch im Gesamtwert von 4,5 Milliarden Euro exportiert. Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest wäre deutsches Schweinefleisch unverkäuflich, die Preise würden in den Keller stürzen und zahlreiche Existenzen, insbesondere bei uns in Niedersachsen, wären gefährdet“, erklärt Mittag.
„Anstatt die Wildscheinpopulation weiter radikal zu reduzieren und von unseren ohnehin schon überlasteten Jägerinnen und Jäger noch mehr abzuverlangen, müssen die Präventivmaßnahmen verstärkt werden. Dazu gehören, Vergrämungszäune in Grenzregionen und an Autobahnraststätten zu bauen, den grenzüberschreitenden Jagdtourismus nach Osteuropa zu stoppen und den Import von Futtermitteln aus Zonen zu untersagen, die bereits von dem Virus befallen sind“, erläutert die Berichterstatterin für Tierschutz der SPD-Bundestagsfraktion.
Bislang betrifft das Einfuhrverbot aus befallenen Gebieten lediglich lebende Schweine, Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnisse. Kontaminierte Futtermittel könnten nach wie vor per LKW nach Deutschland gelangen. „Christian Schmidt, der momentan geschäftsführender Bundeslandwirtschaftsminister und Bundesverkehrsminister ist, muss seine Anstrengungen mindestens verdoppeln“, fordert die Delmenhorsterin.
Um künftig zu verhindern, dass sich Tierseuchen derart verbreiten, fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine deutliche Aufstockung der Forschungsgelder. „Darauf werden wir in den kommenden Haushaltsverhandlungen drängen“, versichert Mittag.