„Die ersten 100 Tage der Großen Koalition sind vorbei; es wird Zeit eine erste Bilanz zu ziehen“, meint die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag.
Insgesamt ist die Niedersächsin Susanne Mittag zufrieden mit der Arbeit der SPD, denn sie habe schon wichtige Projekte angeschoben.
„Endlich zahlen Arbeitgeber- und Arbeitnehmer wieder den gleichen Beitrag zur Krankenversicherung. Damit werden ab dem 1. Januar 2019 mehr als 56 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung entlastet. Arbeitnehmer und Rentner sparen rund 6,9 Milliarden Euro im Jahr,“ so die Bundestagsabgeordnete.
Auch Familien sollen ab dem kommenden Jahr um rund 10 Milliarden Euro entlastet werden. Neben der Kindergelderhöhung ab Juli 2019 um 10 Euro plant Finanzminister Olaf Scholz einen höheren Grund- und Kinderfreibetrag sowie weitere Entlastung der mittleren und unteren Einkommen. Susanne Mittag, MdB führt dazu aus: „Eine Familie mit zwei Verdienern und einem Bruttoeinkommen vom 60.000 Euro im Jahr, hätte damit 251 Euro mehr in der Tasche. Das ist gerade bei geringen Einkommen ein richtige Stange Geld!“
„Mit der heute beschlossenen Abschaffung der Kita-Gebühren in Niedersachsen, entlasten wir Sozialdemokraten Familien enorm. Und das ist auch gut so und dringend nötig“ so die Niedersächsin.
Es seien aber auch noch weitere wichtige Gesetzesvorhaben in Vorbereitung: Sei es das Gute-Kita-Gesetz von Franziska Giffey oder die Eine-für-alle-Klage, in dem sich Verbraucher zusammenschließen können, um gegen Konzerne zu klagen und nicht teuer Einzelklagen vor Gericht führen müssen. Susanne Mittag, MdB erklärt dazu: „Der Dieselskandal macht deutlich, dass wir solch eine Klagemöglichkeit brauchen, um Verbraucherinteressen gebündelt vertreten zu können.“
Arbeitsminister Hubertus Heil hat das Recht auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit durchs Kabinett gebracht. „Ich werde in Berlin für dieses Gesetz kämpfen, da es Frauen unterstützt aus der Teilzeitfalle herauszukommen,“ so Mittag und weiter “Das ist auch ein Mittel, um späterer Altersarmut vorzubeugen!“