Susanne Mittag: Wasserschutzpolizei stärken

Von der Arbeit der Wasserschutzpolizei konnten sich Susanne Mittag (SPD-Bundestagskandidatin und –abgeordnete), Karin Logemann (SPD-Landtagsabgeordnete), Michael Kurz (Bürgermeister) und Frank Ahlhorn (Landratskandidat) ein Bild machen, als sie die Wasserschutzpolizeistation in Brake besucht haben. Dabei wurde zunächst erklärt, wie gut es der Einheit organisatorisch und personell geht. Seit die Wasserschutzpolizei der Polizeidirektion Oldenburg unterstellt ist, funktioniere die Zusammenarbeit und der Austausch mit den Polizeieinheiten an Land reibungslos, erläuterte Hauptkommissar Bernd Napierala. Durch Hospitationsangebote für die Polizeianwärter gelinge es sehr gut neue Kolleginnen und Kollegen zu gewinnen. Dadurch sei ab Oktober die Soll-Stärke der Station in Brake erreicht.

Die Polizisten der Wasserschutzpolizei klärten bei dem Treffen über Missverständnisse bei der öffentlichen Wahrnehmung ihrer Arbeit auf. So wisse die Öffentlichkeit oft nicht, wofür die Wasserschutzpolizei zuständig sei, erklärte Hauptkommissar Ludger Triphaus. Der Fokus der Polizeiarbeit läge dabei hauptsächlich beim (Meeres-)Umweltschutz und allen dazugehörigen Kontrollen der See- und Binnenschiffe. „Umweltschutz ist eine außerordentlich wichtige Aufgabe und verdient viel Anerkennung“, sagt Mittag dazu. Allerdings gäbe es hier auch Erschwernisse. So sind die Beamten der Wasserschutzpolizei zwar in der Lage die Papiere der Schiffe und deren Maschinenräume auf ordnungsgemäßen Betrieb zu kontrollieren. Wenn jedoch z. B. der Kraftstoff chemisch untersucht werden muss, liege die Zuständigkeit dafür bei der Gewerbeaufsicht in Cuxhaven. Auch komme es durchaus zu vermeidbaren Doppelkontrollen, da in den Häfen die Zuständigkeit der Wasserschutzpolizei endet und an die Hafenbehörden übergeht. „In Bundesländern wie  Hamburg ist dies ganz anders geregelt“, sagt Napierala. Mittag wünscht sich hier Signale aus der Politik, die Wasserschutzpolizei in ihren Kompetenzen zu stärken. „Die Wasserschutzpolizeien vereinen sehr viel Know-how und Expertise. Sie können mehr Aufgaben von den Hafenbehörden übernehmen, als sie es bisher tun“, sagt die Abgeordnete.

Weiterhin solle die Kommunikation zwischen den verschiedenen Wasserschutzpolizeien verbessert werden, sowohl zwischen den Bundesländern, als auch europäisch, erklärte Mittag. Hier sei man bereits auf einem guten Weg, erwiderte Triphaus. Die Software der Polizeibehörden würde immer weiter vereinheitlicht und es gäbe mit Anwendungen wie Aquatrack bereits europäisch integrierte Lösungen zum Datenaustausch, so der Hauptkommissar.