Übersicht

Meldungen

Mittagslokal 03/2023

Auf Einladung von Albert Mumme war ich bei der Kreisbehindertenbeiratssitzung in Brake zu Gast. In der Sitzung habe ich über die Bezahlung in Werkstätten für Beeinträchtigte gesprochen und über die Studie des Ministeriums für Arbeit und Soziales berichtet. Steigende Preise…

Mittagspost 5/2023

In der Fraktion wurde noch einmal die am Freitag schließlich in namentlicher Abstimmung beschlossene Wahlrechtsreform noch einmal abschlie0end debattiert: Nun ist klar, dass der Bundestag zukünftig immer 630 Abgeordnete hat. Alle Wahlkreise bleiben erhalten, Überhangs- und Ausgleichsmandate werden abgeschafft.

Mittagspost lokal 02/2023

Der Fachkräftemangel ist in städtischen und ländlichen Regionen zum spürbaren Problem geworden. Um an einer Lösung zu arbeiten, ist es notwendig, dass wir gerade den Bereich zwischen Schule und Beruf mehr in den Blick nehmen. Hier spielen die Berufsbildenden Schulen…

Pressemitteilung Susanne Mittag, MdB: Zum Internationalen Frauentag am 8. März – Gleichstellung verwirklichen und Demokratie stärken

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8.März erinnert die SPD-Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst, Oldenburg-Land und die Wesermarsch daran, dass wir gerade vor dem Hintergrund der aktuellen weltpolitischen Lage eine starke Gleichstellungspolitik brauchen. Rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen hätten gezeigt, wie wichtig die Demokratieförderung…

Mittagspost 4/2023

In der Fraktionssitzung am Dienstag stand neben dem Komplex „Ukraine-Krieg/Zeitenwende“ ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges wie üblich die Vorbereitung der Plenarwoche im Mittelpunkt. Hierbei hatte diesmal die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation der Bundesregierung hervorgehobene Bedeutung. Entlang von klar…

Mittagspost 1/2023

In den letzten zwei Wochen hatte ich im Wahl-kreis die Möglichkeit etliche Termine wahrzunehmen und mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. So konnte ich der Neugründung der AG 60+ in Ganderkesee beiwohnen. Neben einem bundespolitischen Bericht, kamen wir in…

Pressemitteilung Susanne Mittag, MdB: Ausbau des Ökolandbaus anpacken – Ökolandbau-Forschung stärken und Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln erweitern

Die Ampel-Koalition verfolgt das ambitionierte Ziel, 30 Prozent Ökolandbau bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Im Landkreis Oldenburg und in der Wesermarsch existieren bereits einige Höfe, die ökologischen Landbau betreiben. Um aber die Ökolandbau-Ziele zu erreichen, muss die Ökolandbau-Forschung massiv…

Beschleunigte Visa-Vergabe für Betroffene im Erdbebengebiet

Das Innenministerium hat gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt Regelungen für ein beschleunigtes Visa-Verfahren für Betroffene im Erdbebengebiet in der Türkei und in Syrien getroffen. Für die Türkei gilt: Familienangehörige von Erdbebenopfern aus der Türkei können türkische Staatsangehörige als Nothilfemaßnahme…

Mittagspost 3/2023

Auf der Tagesordnung unserer Fraktionssitzung am Dienstag stand unter anderem die Migrations- und Integrationspolitik. Wir sorgen hier für einen Neustart, wie er für ein modernes Einwanderungsland dringend geboten ist. Mit einer aktiven und ordnenden Politik wollen wir Migration vorausschauend und…

Pressemitteilung Susanne Mittag, MdB: Erleichterungen für die Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen durchgesetzt

Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen wird Vereinen ermöglicht auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit wird ein weiterer Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen gegangen und gleichzeitig für größere Flexibilität gesorgt. „Das…

Pressemitteilung Susanne Mittag, MdB: Bewegungskampagne „Dein Verein, Sport, nur besser“ zur Bekämpfung der Corona-Folgen gestartet

Um die gesunkenen Mitgliederzahlen in Sportvereinen und dem Bewegungsmangel bei Kinder und Jugendlichen infolge der Corona-Pandemie entgegenzuwirken ist nun das Bundesprogramm „Dein Verein, Sport, nur besser“ gestartet. Die Bundesregierung stellt in ihrem Haushalt dafür 25 Millionen Euro bereit. Darüber informiert…

Mittagspost 2/2023

In der Fraktionssitzung am Dienstag stand die Entscheidung der Bundesregierung, Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A6 an die Ukraine zu liefern, im Mittelpunkt. Rolf Mützenich und Olaf Scholz betonten dabei die Wichtigkeit, weiterhin gemeinsam mit unseren Partnern alle…

Mittagspost 1/2023

In der ersten Fraktionssitzung des neuen Jahres stand die geplante Wahlrechtsreform im Mittel-punkt. Die Ampel hat sich auf einen Gesetzentwurf verständigt, der dafür sorgt, dass das Parlament endlich wieder auf seine gesetzliche Regelgröße von 598 Sitzen schrumpft (aktuell 736 Ab-geordnete).

Pressemitteilung Mittag: Schnelle und unkomplizierte Unterstützungen des Mittelstands und Handwerks mit Härtefallregelung des Bundes und Landes

Die gestiegenen Strom- und Gaspreise belasten kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wie etwa Bäckereien sehr. Zum Teil liegen existenzbedrohende Zustände für KMU vor, denen Bund und Land gemeinsam mit Härtefallregelungen entgegnen wollen. Die Härtefallregelung unterstützt jene Unternehmen, die trotz der…

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