Übersicht

Meldungen

Mittagspost 1/2021

Gebeutelt durch die Pandemie beginnt auch das Jahr 2021: Noch immer sind die Infektions-zahlen zu hoch und tagtäglich erreichen uns traurige Rekordzahlen von Todesmeldungen von Menschen die an oder mit Corona gestorben sind. Der Bund und die Länder haben sich…

Landwirte warten auf Frau Klöckner

Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Stephan Weil, Svenja Schulze und Julia Klöckner zum tierwohlgerechten Umbau der Nutztierhaltung, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Ich bin Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Ministerpräsident Stephan Weil dankbar, dass auch sie den…

Susanne Mittag: „Endlich fällt der Soli weg“

So startet 2021 gut – „90 Prozent der Lohn- und Einkommensteuerzahler zahlen ab dem 01.01.21 keinen Solidaritätszuschlag mehr“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Denn: Ursprünglich sollte der Soli nur befristet für ein Jahr erhoben werden, um die Mehrbelastungen aus dem…

Mittagspost 23/2020

Die Pandemie hält uns auch über Weihnachten in Atem.  Mit den am Sonntag beschlossenen verschärften Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen und den Ladenschließungen trägt man der Infektionslage und dem tragischen Anstieg der Todesfallzahlen Rechnung. Wir müssen das Land zu Weihnachten runterfahren…

Bundestag beschließt EEG-Novelle

„Nach sehr schwierigen und langwierigen Verhandlungen haben wir endlich die wichtige Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen“, zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag erleichtert. „In den letzten Wochen haben mich zahlreiche Schreiben aus der Region zu dieser Novelle erreicht. Die Themen dabei waren vor…

Susanne Mittag: „Das Jahressteuergesetz entlastet unseren Mittelstand und Arbeitnehmer“

Jahressteuergesetz – „Was zunächst wenig charmant klingt, bringt viele wichtige Verbesserungen“, weiß die SPD Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Da wäre zum einen der sogenannte Investitionsabzugsbetrag. Dieser soll kleinen und mittleren Unternehmen ermöglichen, Abschreibungen schon vor der eigentlichen Investition durchführen zu können:…

GRÜNBUCH 2020 zur Öffentlichen Sicherheit erschienen

Fachleute aus der Öffentlichen Sicherheit haben im GRÜNBUCH 2020 Handlungsbedarfe bei der Prävention von Pandemien, bei der Anpassung an den Klimawandel sowie beim Schutz vor Risiken im digitalen Raum und der Organisierten Kriminalität dargelegt. Das GRÜNBUCH 2020 wird von fünf…

Mittagspost 22/2020

Die neueste Ausgabe der Mittagspost widmet sich insbesondere dem verabschiedeten Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Wir schützen mit dem Haushalt die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, stabilisieren die Wirtschaft und richten den Blick Richtung Zukunft. Dafür haben wir mit 498,6…

Jetzt bewerben beim Bundeswettbewerb Land.Vielfalt.Leben

„Bundesweit sind ab sofort Landwirtschaftsbetriebe aufgerufen, sich mit ihren Projekten zum Insektenschutz für den Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben.“ zu bewerben. Auch Landwirte, die in Kooperation mit weiteren Partnern, wie Kommunen, Naturschutz- oder Jagdverbänden, etwas für Insekten tun, können ihre Ideen ins Rennen…

Susanne Mittag: „Novemberhilfen auch für Bäckereien“

Jetzt ist klar: auch Bäckereien und Konditoreien können Novemberhilfen für Ausfälle im Café-Betrieb über die Novemberhilfen geltend machen. „Die betroffenen Bäckereien sind hier vergleichbar mit Restaurants, die ebenso schließen müssen“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Die Novemberhilfen des Bundes können…

Mittagspost 21/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen im Plenum die Modernisierung der medizinisch technologischen Berufe, einheitliche Qualitätsstandards von Wein, sowie das künftige Verbot von Plastiktüten. Zudem hielt ich eine Rede zum Wildtierhandel und zur Wildtierhaltung, die ihr hier ansehen könnt:…

Bund fördert nationale Plattform für Tierversuchsersatzmethoden mit 3 Millionen Euro

Anlässlich der vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossenen Förderung der konzeptionellen Entwicklung einer nationalen Plattform für Tierversuchsersatzmethoden mit 3 Millionen Euro, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Die Plattform soll dazu beitragen, Tierversuche zu reduzieren und gänzlich zu…

Susanne Mittag: „500.000 Euro für das Urgeschichtliche Zentrum“

Das Pestruper Gräberfeld und die Kleinenkneter Steine – „Das sind wichtige und schöne Megalithanlangen aus der Jungsteinzeit“, findet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Um diese Merkmale stärker hervorzuheben, kann die Stadt Wildeshausen mit einem Zuschuss in Höhe von über 500.000…

Susanne Mittag: „Novemberhilfen können jetzt beantragt werden“

75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes aus dem November 2019 – das sind die Novemberhilfen, die ab heute, dem 25.11., online unter www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden können“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Wichtig ist: Sollte das Unternehmen im November 2019…

Mittagspost 20/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen insbesondere die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die digitale Rentenübersicht, das Ganztagsfinanzierungsgesetz, sowie das Beschäftigungssicherungsgesetz, mit dem die Kurzarbeit geregelt wird. Auch zum Schlachtgesetz und zum Tierschutz gibt es Neuigkeiten. Zu guter Letzt noch ein treffendes…

Wildtiere im Zirkus sollen in vertretbarem Maße leiden dürfen

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner veröffentlichten Entwurfs einer Verordnung zur Haltung von Wildtieren in Zirkussen, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Das Zurschaustellen von Giraffen, Elefanten, Nashörnern, Flusspferden sowie Primaten und Großbären an wechselnden Orten…

Susanne Mittag: „Wir lassen niemanden im Stich“

Novemberhilfen und Neustart-Förderung – „Das sind weitere Instrumente, die wir einsetzen, damit wir Unternehmen und Beschäftigung sichern“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete über die Maßnahmen der Bundesregierung. Auch soll die Überbrückungshilfe, die Zuschüsse an Unternehmen vergibt, die nicht zurückbezahlt werden müssen,…

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