Übersicht

Meldungen

Über 19 Millionen Euro für schnelles Internet in der Wesermarsch

„Auch in diesen Zeiten gibt es viele positive Neuigkeiten“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag über die hohe Fördersumme des Bundes zum Ausbau des schnellen Internets in der Wesermarsch. Mit fast 39 Millionen Euro Projektvolumen soll die Erschließung von unterversorgten…

Wasserstoff und Windkraft kommen endlich voran!

„Das war eine schwierige Geburt“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag den erzielten Kompromiss zu Mindestabständen von Windkraftanlagen. So steht es zukünftig jedem Bundesland frei einen Abstand von maximal 1.000 Metern festzuschreiben. Ein bundesweiter Mindestabstand von 1.000 Metern zu jeglicher Wohnbebauung,…

Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie bringt große Bürden und Unsicherheiten für den Kultur- und Medienbereich mit sich. Kunst, Kultur- und Medien haben eine enorme Bedeutung für eine lebendige Demokratie. Die SPD fordert nun ein, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative und Kultur- und Medienschaffende…

Mittagspost 10/2020

Diese zweite Sitzungswoche in Folge war geprägt von Personalentscheidungen in der Fraktion, dem Thema der anhaltenden Ausbeutung der Arbeiter in der Fleischindustrie, sowie eine Reihe von Beschlüssen im Plenum. In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet,…

Mittagspost 09/2020

In dieser Woche gingen ein paar verschiedene neue Themen durch den Bundestag, so etwa der Rückzug von Johannes Kahrs, der große Schritt im Persönlichkeitsrecht oder das zweite Sozialschutzpaket mit 162 Gesetzesanpassungen. In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr…

Nothilfefonds für Studierende nur dank der SPD!

Für die Situation der Studierenden wurden während der Corona-Pandemie zahlreiche Verbesserungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erreicht, um finanzielle Engpässe und Nachteile zu vermeiden. Weitere Erleichterungen enthält der Entwurf der Koalitionsfraktionen für ein Studierendenunterstützungsgesetz, der aktuell im Deutschen Bundestag beraten wird. Die…

Mittagspost 08/2020

Neben den Folgen der Corona-Pandemie, haben wir diese Woche in Berlin auch die Grundrente weiter beraten und wir halten an dieser fest. Außerdem haben wir weitere Maßnahmen zur Abmilderung der Pandemie-Folgen beschlossen. In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr…

So geht die Einreise von Saisonkräften

Die Bundesregierung hat trotz der Beschränkungen durch die Corona-Krise beschlossen, 80.000 Saisonarbeitskräften die Einreise zu ermöglichen. Sie werden dringend als Erntehelfer gebraucht. Wer kommen darf und wie die Einreise trotz Reisestops funktioniert, dazu hat der Deutsche Bauernverband eine hilfreiche Handreichung…

Susanne Mittag: „Bund sichert KfW-Kredite zu 100 Prozent ab“

„Seit mittlerweile 3 Wochen befindet sich unser Land im Ausnahmezustand“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und ergänzt: „Das ist für uns alle eine menschliche, aber auch eine finanzielle Herausforderung in einer neuen Größenordnung“. Als einen der ersten Schritte in dieser…

Wer Wildtiere schützt, schützt auch die Menschen

Susanne Mittag, Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich anlässlich der Veröffentlichung einer Studie zum Wildtierhandel: „Mitten in die Corona-Krise fällt die Veröffentlichung einer zwei Jahre andauernden Studie zu Wildfängen exotischer Tiere für die Heimtierhaltung und die damit verbundene Gefahr von Krankheitsübertragungen…

Mittagspost 06/2020

Anlässlich der Corona-Pandemie und dem in dieser Woche stattgefunden Sitzungstag in Berlin, habe ich mir überlegt eine Mittagspost „Corona-Spezial“ zu den beschlossenen Maßnahmen für euch als Kompaktübersicht zu veröffentlichen! In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet,…

Maßnahmenpaket Hilfe für Kleinunternehmen

Susanne Mittag: „Wir helfen kleinen Unternehmen durch diese schwere Zeit“ „Vielen kleinen Unternehmen, Selbstständigen, Künstlern und Gewerbetreibenden steht das Wasser bis zum Hals“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und verspricht „unsere Hilfen, die nicht zurückgezahlt werden müssen, werden…

Corona-Hilfspaket für unsere Landwirte

Das Hilfspaket zur Stabilisierung der Wirtschaft, welches das Bundeskabinett gestern beschlossen hat, soll die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise begrenzen und das Gesundheitssystem stabilisieren. Darin enthalten sind auch weitreichende Erleichterungen für die Land- und Ernährungswirtschaft, die insbesondere dem akuten Mangel an…

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