Übersicht

Bürgergesellschaft

Mittagspost 12/2020

In dieser Sitzungswoche in Berlin gab es wieder mal einige von der Pandemie geprägte Themen, darunter das zweite Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen und das neue Pauschalreisevertragsrecht. In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet, erfahrt ihr mehr.

Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte kommt

Im April hatte der Koalitionsausschuss des Bundes im Zuge der Corona-Pandemie beschlossen, den Schülerinnen und Schülern 500 Millionen Euro zur Anschaffung von mobilen Endgeräten bereitzustellen. Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag (SPD) und der Landtagsabgeordnete Deniz Kurku (SPD) zeigen sich erfreut darüber,…

Wir brauchen zügig mehr gesetzliche Regelungen und eine neue Wachsamkeit gegenüber Kindesmissbrauch

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ist Mitglied des Innenauschusses und dort für Kriminalitätsbekämpfung zuständig. Sie äußert sich zu den aktuellen Forderungen nach Strafverschärfungen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch: „Die jüngst aufgedeckten Fälle von Kindesmissbrauch in Münster zeigen in aller schwer erträglichen Deutlichkeit,…

Susanne Mittag: „Der Bund muss vor Ort unterstützen“ – Vechta

Gewerbesteuerausfälle in zweistelliger Milliardenhöhe – das befürchtet der Städtetag und auch im Oldenburger Münsterland, den Landkreisen Cloppenburg und Vechta, stehen die Gemeinde- und Stadtverwaltungen durch die Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen. Wie wichtig die Gewerbesteuer ist, zeigt ein Rückblick ins Jahr…

Über 19 Millionen Euro für schnelles Internet in der Wesermarsch

„Auch in diesen Zeiten gibt es viele positive Neuigkeiten“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag über die hohe Fördersumme des Bundes zum Ausbau des schnellen Internets in der Wesermarsch. Mit fast 39 Millionen Euro Projektvolumen soll die Erschließung von unterversorgten…

Wasserstoff und Windkraft kommen endlich voran!

„Das war eine schwierige Geburt“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag den erzielten Kompromiss zu Mindestabständen von Windkraftanlagen. So steht es zukünftig jedem Bundesland frei einen Abstand von maximal 1.000 Metern festzuschreiben. Ein bundesweiter Mindestabstand von 1.000 Metern zu jeglicher Wohnbebauung,…

Mittagspost 06/2020

Anlässlich der Corona-Pandemie und dem in dieser Woche stattgefunden Sitzungstag in Berlin, habe ich mir überlegt eine Mittagspost „Corona-Spezial“ zu den beschlossenen Maßnahmen für euch als Kompaktübersicht zu veröffentlichen! In meiner aktuellen Ausgabe der Mittagspost, die ihr hier findet,…

Fragen und Antworten zur Kurzarbeit

Welche Möglichkeiten die Kurzarbeit Unternehmen bietet Da die Einschränkungen durch das Corona-Virus auch immer mehr Unternehmen in Niedersachsen und Bremen treffen, gibt es derzeit viele Betriebe, die an Kurzarbeit interessiert sind, um wirtschaftliche Einbußen und Auftragsrückgänge aufzufangen. Deswegen…

Coronavirus (COVID-19): Infos aus landwirtschaftlicher Perspektive

Durch das Auftreten des Coronavirus (COVID-19) herrscht zur Zeit viel Unsicherheit über die Verbreitung. Dabei stellen sich viele Menschen die Frage, ob das Coronavirus durch importierte Nahrungsmittel übertragen werden und ob es in Deutschland zu Nahrungsmittelengpässen kommen kann. Dazu stehen…

Otto-Wels-Preis 2020 – Kreativwettbewerb für junge Menschen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere…

Mittagspost 02/2020

Kritische Meinungen über die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag werden zurecht laut und über dies diskutierten wir in der Fraktion in dieser Plenarwoche in Berlin. Des Weiteren wurde anlässlich des Gedenkens an die Befreiung von Auschwitz eine Gedenkstunde abgehalten, sowie…

Termine