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Menschenrechte

Susanne Mittag nach Türkeireise: Große Anstrengungen in der Flüchtlingsarbeit

Mit einer Fülle an neuen Eindrücken und aktuellen Informationen ist die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag am Freitag von einer fünftägigen Delegationsreise des Innenausschusses aus der Türkei zurückgekehrt. Die sechsköpfige Delegation, die von dem CDU/CSU-Abgeordneten Dr. Tim Ostermann geleitet wurde, hatte unter anderem das Besucherzentrum des UNHCR/ASAM, das Außenministerium und die Migrationsbehörde in Ankara besucht.

Besuch von Flüchtlingseinrichtungen in der Türkei

Wenn man als Delegation eines Ausschusses reist, absolviert man in sehr kurzer Zeit eine Fülle an Terminen und sammelt aktuelle Informationen. Daraus ergibt sich für mich das Bild, dass die Türkei einerseits sehr bemüht ist, die organisatorischen Anforderungen im Zusammenhang mit den etwa drei Millionen Flüchtlingen im Land zu bewältigen. Es wird aber auch deutlich, dass es an vielen Ecken fehlt. Beispielsweise müssen in den Flüchtlingslagern die Zelte und Container immer erneuert werden.

Susanne Mittag: Was tun gegen Hass und Hetze?

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag wirbt für die Teilnahme an einem Kreativwettbewerb für Jugendliche, den die SPD-Bundestagsfraktion ausrichtet. Es geht dabei um die Fragen, wie mit populistischen Strömungen, gezielten Falschmeldungen, der Verbreitung von Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken umzugehen ist. Jugendliche sind aufgerufen, sich mit kreativen Ideen zu beteiligen. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, erklärt Susanne Mittag.

Lebenshilfe übergibt Weihnachtsbaum im Bundestag

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat am heutigen Freitag im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags an der Übergabe eines Weihnachtsbaums durch die Bundesvereinigung Lebenshilfe teilgenommen. Mit dieser traditionellen Vorweihnachtsfeier bedankt sich die Bundesvereinigung Lebenshilfe jeweils bei den Parlamentariern für das offene Ohr, wenn es um Belange von Menschen mit Einschränkungen geht.

Europäische Fördermittel zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität

„Endlich gibt es mehr finanzielle Mittel für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität“, freut sich die SPD-Innenpolitikerin Susanne Mittag, MdB. In den vergangenen Tagen wurden durch das Bundeskriminalamt Förderbescheide für Mittel aus dem Europäischen Fonds für Innere Sicherheit (ISF) verschickt. Mit dem ISF fördert die Europäische Union Projekte zur besseren Kriminalitätsbekämpfung.

Gespräch mit der Lebenshilfe zum Bundesteilhabegesetz

Susanne Mittag hat sich gemeinsam mit anderen hiesigen Abgeordneten mit Vertretern der Lebenshilfe Delmenhorst/Landkreis Oldenburg über den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes ausgetauscht. Mit dem neuen Gesetz soll die Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgeprinzip der Sozialhilfe herausgelöst und Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglicht werden.

Diskussion zu TTIP und CETA mit Europaabgeordnetem Bernd Lange

Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlamentes (MdEP), war auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag am Freitag, den 26. August 2016, in der Begu Lemwerder, um vor Ort mit Interessierten über die beiden Freihandelsabkommen TTIP (Abkommen zwischen der EU und den USA) und CETA (Abkommen zwischen der EU und Kanada) zu diskutieren.

Susanne Mittag: Gute Rahmenbedingungen für Integration

Das am gestrigen Donnerstag im Bundestag beschlossene Integrationsgesetz erleichtert die Teilhabe und Integration der Menschen, die in Deutschland Zuflucht gesucht haben. Die Bundestagabgeordnete Susanne Mittag ist überzeugt, dass mit dem Integrationsgesetz klare und verbindliche Regeln für die Integration geschaffen wurden.

Susanne Mittag: Hass im Netz entgegentreten

Fremdenfeindlichkeit, Hass und Hetze im Netz sind derzeit sehr präsent. Insbesondere in den sozialen Medien finden sich fremden- und menschenfeindliche Äußerungen, die allein darauf abzielen, bestimmte Personengruppen zu diskreditieren und auszugrenzen. Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ruft vor diesem Hintergrund Akteure und Träger der außerschulischen Jugendarbeit, Jugendhilfe und politischen Jugendbildung auf, sich an der Initiative „Hass im Netz entgegentreten“ zu beteiligen.

Susanne Mittag: Teilhabegesetz vom Kabinett beschlossen

Das Bundeskabinett hat am vergangenen Dienstag den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, ist die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag überzeugt. „Das Bundesteilhabegesetz ist eine wichtige sozialpolitische Reform in dieser Legislaturperiode.

Mittagspost 09/2016

Die aktuelle Ausgabe der Mittagspost informiert über eine Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915/1916, die erste Lesung des Integrationsgesetzes und eine Debatte über den Milchpreis. Außerdem gab es – wie immer in einer Sitzungswoche…

Susanne Mittag besucht Realschule an der Lilienstraße Delmenhorst

Was sind die Vor- und Nachteile des Berufes einer Bundestagsabgeordneten? Wie ist das Verhältnis zu anderen Parteien und wie stehen Sie eigentlich zum NPD-Verbotsverfahren? Diese und viele andere Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler einer 10. Klasse der Realschule an der Lilienstraße Delmenhorst bei einem Besuch der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag.

Susanne Mittag: SPD wird Pflege weiter stärken

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat mit Blick auf den „Internationalen Tag der Pflege“, der auf den 12. Mai fällt, auf die erzielten Verbesserungen innerhalb der Legislaturperiode bei der Pflege hingewiesen. Sie machte deutlich, dass die zunehmende Zahl hochaltriger Menschen die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen stelle.

Susanne Mittag: Mehr Geld für Sprach- und Integrationskurse

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat sich zufrieden darüber geäußert, dass die Sozialdemokraten im Haushaltsausschuss eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen durchgesetzt haben. Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen leisteten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen, betonte sie.

Sicher sein und sich sicher fühlen – SPD-Fachkonferenz

Das Thema Sicherheit ist eines der Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Denn Menschen wollen sich in ihrem Lebensumfeld sicher fühlen, sie wollen sich angstfrei bewegen können und sie sollen sicher sein. Öffentliche Sicherheit umfasst die Fragen von Prävention bis hin zur Strafverfolgung, dazu gehört die Vorsorge vor Katastrophen ebenso wie die Hilfeleistung im Notfall. Wichtige Impulse lieferte eine Fachkonferenz zur Sicherheit, bei der Susanne Mittag das Gespräch mit Experten suchte.

Mit Boris Pistorius im Aufnahmezentrum Oerbke

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius besuchte am Donnerstag das Ankunftszentrum in Oerbke, um sich über den Ablauf der Aufnahmeverfahren vor Ort zu informieren. Susanne Mittag nahm auf Einladung ihres Abgeordnetenkollegen Lars Klingbeil an dem Rundgang teil, ebenso wie Bürgermeisterin Karin Thorey aus Bad Fallingbostel. Boris Pistorius ließ sich die einzelnen Schritte im Ankunftszentrum vorstellen.

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