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Mobilität

Mittagspost 22/2018

In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Bundestag einige Gesetze beraten und verabschiedet, darunter das Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Gute-Kita-Gesetz. Mehr Informationen dazu finden Sie in der neuen Ausgabe der Mittagspost! Mittagspost 22/2018…

Musterklage gegen VW startet

Am 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Musterklage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentralen in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer…

Susanne Mittag erneut Mitglied in Parlamentsgruppe „Bahnlärm“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag ist erneut Mitglied in der Parlamentsgruppe „Bahnlärm“. Die 90-köpfige Gruppe von Parlamentariern hat sich konstituiert. Ziel der Arbeit ist es, Bahnlärm und Erschütterungen durch den Bahnverkehr deutlich zu reduzieren und sich für bessere Lokomotiven und Waggons…

Besuch des DRK Kreisverbands Oldenburg- Land e.V.

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Hude den DRK Kreisverband Oldenburg-Land e.V. besucht. Vor Ort in Hude informierte sich Susanne Mittag über das Leistungsspektrum des DRK, darunter die Hausnotrufzentrale, Essen auf Rädern, Fahrdienste und die Ausbildung von Erste Hilfe.

Susanne Mittag mit Kirsten Lühmann, Michael Kurz und BI im Gespräch über den Lärmschutz in Brake

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag hat gemeinsam mit ihrer Kollegin und verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann Brake besucht, um sich vor Ort mit dem Braker Bürgermeister Michael Kurz und der Bürgerinitiative (BI) Boitwarden/Golzwarden über die Bahnbrücke Berliner Straße in Brake und den Sachstand über einen entsprechenden Lärmschutz auszutauschen.

Diskussion mit Europaabgeordneten Tiemo Wölken über Europa

Auf Einladung von Susanne Mittag hat der Europaabgeordnete Tiemo Wölken für eine offene Fragestunde zum Thema Europa Delmenhorst besucht. Thema war unter anderem das Weißbuch der Europäischen Kommission und mögliche Szenarien für die EU. Im einem offenen Austausch konnten diese diskutiert und Fragen aller Art besprochen werden.

Mittagspost 06/2017

Frauen und Männer sollen für gleiche Arbeit gleichen Lohn erhalten. Um dies endlich umzusetzen, hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Entgeltgleichheit vorgelegt. In Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigen müssen künftig die Entgeltstrukturen offen gelegt werden. Der Bundestag hat außerdem…

Susanne Mittag kritisiert Vorgehen bei Traditionsschifffahrt

Nach wie vor ist die Situation für die Traditionsschifffahrt nicht zufriedenstellend gelöst, bedauert die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Deshalb werde es sicherlich weiterhin Proteste und Aktionen der Traditionsschiffer zum Beispiel bei der Maritimen Konferenz in Hamburg am 4. April geben. Auch auf die Forderungen der norddeutschen Länder, die umstrittenen Sicherheitsregeln für Traditionsschiffe noch einmal zu überarbeiten, gab es bislang keine Reaktion.

Laute Züge werden ab 2020 vom Gleis verbannt

„Ab 2020 wird es für Anwohner an Schienenstrecken entlang endlich etwas ruhiger werden” ist die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag überzeugt. Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag nach einer 45 minütigen Debatte dem Schienenlärmschutzgesetz zugestimmt. Es sieht vor, dass laute Güterwagen, die noch nicht mit neuen Flüsterbremsen ausgestattet sind, das deutsche Schienennetz ab dem Jahr 2020 nicht mehr befahren dürfen.

Infomobil Bundestag kommt nach Delmenhorst

Das Infomobil des Deutschen Bundestags wird von Donnerstag, dem 4. Mai bis Samstag, den 6.Mai 2017 auf dem Rathausbrunnenplatz in Delmenhorst Station machen. „Das Infomobil ist eine tolle Möglichkeit für alle Interessierten, sich über die Abläufe im Bundestag zu informieren, es gibt Filme, Onlinezugänge und für die Jüngeren auch Spiele“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag.

Fördermittel für Breitbandausbau im ländlichen Raum

“Es geht voran mit dem Breitband in den ländlichen Regionen“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Bei einer öffentlichen Veranstaltung auf Einladung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt konnten Landrat Carsten Harings und Thomas Brückmann die Förderbescheide für den Landkreis Oldenburg und die Wesermarsch in Empfang nehmen.

Susanne Mittag: Bahn frei für den Sport

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag begrüßt die neue Regelung zur Sportanlagenlärmschutzverordnung. Mit ihr wurde ein wichtiger Schritt zur Sportförderung unternommen. Mit der Verordnung werde endlich Rechtssicherheit für alle geschaffen und die intensive Nutzung der Sportanlagen ermöglicht.

Mittagspost 17/2016

In der Sitzungswoche des Bundestags wurde unter anderem über die Anpassung des Arzneimittelgesetzes, die Weiterstationierung von Tornados und den Entwurf des Einwanderungsgesetzes debattiert. Auch die Zukunft der Landfrauen und die Lohngerechtigkeit sowie die Bedeutung des Schienenverkehrs für den Klimaschutz standen…

Neuregelung für Werkstattbeschäftigte in der Diskussion

Bereits zum elften Mal trafen sich am Montag, den 7. November mehr als 200 Werkstatträte aus dem Bundesgebiet mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion, um über die geplanten Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Vom CVJM-Sozialwerk Wesermarsch e. V. war Holger Knoop der Einladung nach Berlin gefolgt.

Susanne Mittag spricht zum Luftsicherheitsgesetz

Susanne Mittag hat am Donnerstag, den 29.09. im Bundestag zu Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes gesprochen. Um den zivilen Luftverkehr besser vor Anschlägen und Terrorakten zu schützen, soll das nationale Luftsicherungsgesetz auf der Grundlage von EU-Vorgaben verändert werden. Im Gefahrenfall kann ein Flugverbot für einzelne Flugzeuge verhängt werden. In ihrer Rede verwies Susanne Mittag auch auf die problematischen Arbeitsbedingungen der Bundespolizisten an Flughäfen.

Susanne Mittag wirbt für Bewerbung als Pilotkommune

Die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag möchte Sportvereine und Kommunen motivieren, sich für ein Projekt zu bewerben, das sportliche Aktivitäten mit Stadtentwicklung koppelt. Unter dem Motto“ Sport bewegt Vielfalt- Stadtentwicklung gemeinsam gestalten“ wollen der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und die Stiftung „Lebendige Stadt“ aktive Begegnungsorte und Bewegungsräume schaffen, um Menschen unterschiedlicher Herkunftsländer und Kulturen zusammenzubringen.

Förderung für Mehrgenerationenhäuser

Grünes Licht für die Förderung des Mehrgenerationenhauses in Nordenham und des in Trägerschaft des DRK in Wildeshausen gibt es nach Auskunft der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag. Sie bezieht sich bei dieser guten Nachricht auf eine Mitteilung des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,

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