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Mittagslokal 03/2023

Auf Einladung von Albert Mumme war ich bei der Kreisbehindertenbeiratssitzung in Brake zu Gast. In der Sitzung habe ich über die Bezahlung in Werkstätten für Beeinträchtigte gesprochen und über die Studie des Ministeriums für Arbeit und Soziales berichtet. Steigende Preise…

Mittagspost 5/2023

In der Fraktion wurde noch einmal die am Freitag schließlich in namentlicher Abstimmung beschlossene Wahlrechtsreform noch einmal abschlie0end debattiert: Nun ist klar, dass der Bundestag zukünftig immer 630 Abgeordnete hat. Alle Wahlkreise bleiben erhalten, Überhangs- und Ausgleichsmandate werden abgeschafft.

Mittagspost lokal 02/2023

Der Fachkräftemangel ist in städtischen und ländlichen Regionen zum spürbaren Problem geworden. Um an einer Lösung zu arbeiten, ist es notwendig, dass wir gerade den Bereich zwischen Schule und Beruf mehr in den Blick nehmen. Hier spielen die Berufsbildenden Schulen…

Mittagspost 4/2023

In der Fraktionssitzung am Dienstag stand neben dem Komplex „Ukraine-Krieg/Zeitenwende“ ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges wie üblich die Vorbereitung der Plenarwoche im Mittelpunkt. Hierbei hatte diesmal die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation der Bundesregierung hervorgehobene Bedeutung. Entlang von klar…

Mittagspost 1/2023

In den letzten zwei Wochen hatte ich im Wahl-kreis die Möglichkeit etliche Termine wahrzunehmen und mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. So konnte ich der Neugründung der AG 60+ in Ganderkesee beiwohnen. Neben einem bundespolitischen Bericht, kamen wir in…

Mittagspost 3/2023

Auf der Tagesordnung unserer Fraktionssitzung am Dienstag stand unter anderem die Migrations- und Integrationspolitik. Wir sorgen hier für einen Neustart, wie er für ein modernes Einwanderungsland dringend geboten ist. Mit einer aktiven und ordnenden Politik wollen wir Migration vorausschauend und…

Mittagspost 2/2023

In der Fraktionssitzung am Dienstag stand die Entscheidung der Bundesregierung, Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A6 an die Ukraine zu liefern, im Mittelpunkt. Rolf Mützenich und Olaf Scholz betonten dabei die Wichtigkeit, weiterhin gemeinsam mit unseren Partnern alle…

Mittagspost 1/2023

In der ersten Fraktionssitzung des neuen Jahres stand die geplante Wahlrechtsreform im Mittel-punkt. Die Ampel hat sich auf einen Gesetzentwurf verständigt, der dafür sorgt, dass das Parlament endlich wieder auf seine gesetzliche Regelgröße von 598 Sitzen schrumpft (aktuell 736 Ab-geordnete).

Mittagspost 20/2022

Die letzte Sitzungswoche vor der Weihnachtspause ist für gewöhnlich prall gefühlt mit etlichen Gesprächen und weihnachtlichen Terminen. In der Fraktionssitzung war die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und jetzige Vorsitzende des DGB (=Deutscher Gewerkschaftsbund) zu Gast. Mit ihr sprachen wir auch über unsere…

Mittagspost lokal 08/2022

Zusammen mit dem Delmenhorster Landtagsabgeordneten Deniz Kurku besuchte ich Anfang der Woche das Pionierunternehmen Deltec in Delmenhorst, welches sich auf Aquaristik spezialisiert hat. Schon lange bevor die Branche wuchs sind in Delmenhorst Innovationen für Salzwasseraquaristik hervorgebracht worden. Das Unternehmen ist…

Mittagspost 19/2022

Allen voran die geplante  Reform der Staatsbürgerschaft hat diese Woche für Diskussionen gesorgt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechts, die auch von Olaf Scholz befürwortet wird. Damit etablieren wir das Chancen-Aufenthaltsrechts und geben langjährig Geduldeten eine verlässliche Perspektive.

Mittagspost 18/2022

Innerhalb der Fraktion haben wir uns mit dem Haushaltsgesetz für das Jahr 2023 auseinandergesetzt: In vielen Bereichen konnte der Etat noch aufgestockt werden. Insgesamt umfasst der Haushalt 476,3 Millionen Euro. Damit schaffen wir nicht nur deutliche Entlastungen für die Bürgerinnen…

Mittagspost lokal 07/2022

1700 Aussteller aus 55 Ländern auf 250 000 qm—Das ist die EuroTier 2022! Als Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich deshalb auf der weltweit größten Messe für Tierhaltung und Tiermanagement umgeschaut und bin mit etlichen Aussteller:innen…

Mittagspost 17/2022

Die Temperaturen werden kühler, der Herbst ist längst in Deutschland angekommen und damit einher geht die Frage nach der Sicherstellung der Energieversorgung. In der Fraktion haben wir deshalb gesprochen, welches Gesetzesänderungen im Bereich Energiesicherungsgesetz und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften nun nötig…

Mittagspost 16/2022

Um die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Unternehmen zu entlasten, hat die Kommission Erdgas und Wärme Anfang der Woche die Eckpunkte zur Gaspreisdeckelung vorgestellt. Vorgesehen ist die Unterscheidung zwischen privaten Haushalten und der Industrie. Bei den privaten Haushalten wird…

Mittagspost 15/2022

Mit einem Paukenschlag hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag den Abwehrschirm verkündet: Damit nehmen wir als Regierung 200 Milliarden Euro in die Hand, um Bürgerinnen und Bürger, aber ebenso Unternehmen vor untragbaren Kosten durch die Energiekrise zu schützen.

Mittagspost 14/2022

Kein Thema beschäftigt die Bevölkerung momentan mehr wie das Thema Energieversorgung, Energiesicherheit und die Frage, wie wir durch den Herbst und Winter kommen. Auch in den Beratungen unserer Fraktion beschäftigen wir uns mit diesen Fragen und erarbeiten Lösungen. Deshalb haben…

Mittagspost 13/2022

Mit der Sitzungswoche in Berlin ist die Sommerpause offiziell zu Ende gegangen und der normale Arbeitsalltag hat für mich in Berlin wieder begonnen. In der Fraktionssitzung haben wir gemeinsam die kommenden Plenarwochen und – sitzungen besprochen. Allen voran…

Mittagspost lokal 06/2022

Technologieentwicklung in der Landwirtschaft—nachhaltig und digital: Wie kann das aussehen? An dieser Frage arbeiten Forschende der FH Osnabrück, die mit zahlreichen Projekten vor allem im Bereich Feldrobotik herausstechen. Mithilfe von Feldrobotik sollen (weiterlesen)…

Mittagspost lokal 04/2022

Anfang der Woche traf ich mich meiner SPD-Kollegin Anke Hennig in ihrem Wahlkreis Osnabrück-Land. In Quakenbrück besuchten wir zusammen das Deutsche Institut für Lebensmitteltechnik e.V. (DLI). Im Gespräch mit Geschäftsführer Volker Heinz ging es nicht nur um die Aufgaben des…

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